Als Reaktion
auf die steigende Zahl der Asylsuchenden aus Serbien und Mazedonien sprach sich
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann für ein schnelleres Asylverfahren
aus und sagte, Ziel müsse es
sein, die Asylsuchenden nach 30 Tagen wieder in ihre Heimat zurückzuführen.
Ich dachte,
Ziel des Asylverfahrens sei die Aufnahme und der Schutz von Verfolgten bzw.
Menschen, deren Leben aus sozialpolitischen Gründen in Gefahr steht. Die
schnelle Abschiebung der Asylsuchenden als das Ziel des Asylverfahrens zu
erklären, ist mit der Forderung, das Asyl abzuschaffen, gleichzusetzen.
Asylmissbrauch
sollte verhindert werden, dabei dürfen aber die Rechte der Asylsuchenden nicht
mit Füßen getreten werden. Schließlich wird ja auch das deutsche
Gesundheitssystem nicht auf den Kopf gestellt, nur weil ein Teil von Patienten
unnötige Kosten für die Krankenkassen verursacht.
Oktober 2012
.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen