Immer mehr
Menschen finden es unerträglich, dass politische Parteien stärker auf
Konfrontation mit den sogenannten politischen „Gegnern“ fokussiert sind, als
auf eine sachliche Auseinandersetzung mit ihnen. Dieser Umstand erweckt bei
vielen den Eindruck, die politischen Parteien seien nur an einer Machtübernahme
oder an ihrem Machterhalt interessiert, statt sich um ihre eigentliche Aufgabe
zu kümmern und nach Lösungen für die gesellschaftlichen Probleme zu suchen.
Politische
Parteien verhalten sich oft wie konkurrierende Unternehmen und erwecken den
Anschein, der Kampf um Wählerstimmen sei ihnen wichtiger als alles andere. Auch
die Art, wie sie für sich werben, zeigt oft starke Ähnlichkeiten mit
Firmenwerbungen und zielt nur auf Emotionen. Um für sich zu werben, „werben“
sie häufig gegen den Anderen. Selbst wenn die Standpunkte verschiedener
Parteien bei bestimmten Themen nicht weit auseinander liegen, reagieren sie
extrem offensiv aufeinander und stellen es so dar, als ob sie ganz
gegensätzliche Meinungen zu dem Thema hätten.
Dass es den
Parteien wenig auf eine sachliche Auseinandersetzung mit den Anderen ankommt,
wird daran deutlich, wie unterschiedlich sie mit ihren eigenen Politikern und
Politikern der anderen Parteien umgehen. Über Streitigkeiten mit den eigenen
Parteifunktionären versucht man öffentlich zu schweigen, und wenn man sich dazu
öffentlich äußert, dann schonend. Aber bei der kleinsten
Meinungsverschiedenheit mit Politikern der anderen Parteien, wird der Andere
hart angegriffen und niedergemacht.
Die
Feindseligkeit zwischen den verschiedenen Parteien war früher auf die extrem
unterschiedlichen Positionen der Gegner zurückzuführen. Faschisten, Kommunisten
und Demokraten zum Beispiel, hatten kaum Gemeinsamkeiten miteinander und
strebten sogar nach unterschiedlichen politischen und wirtschaftlichen
Systemen. In westlichen Demokratien weisen aber heutzutage die meisten Parteien
viele Gemeinsamkeiten vor, weshalb man sie schwer als politische „Gegner“
betrachten kann, trotz der vielen „künstlichen“ Bemühungen seitens Politiker.
Vielleicht ist dies der Grund dafür, wieso immer mehr Menschen glauben, alle
Parteien seien gleich und es wäre egal, wer an die Macht kommt.
Ohne dieses
aufgesetzte und unnötige Gegeneinander könnte man viel effektiver gegen
Probleme antreten und nach einem gesellschaftlichen Miteinander streben.
Traditionelle Parteipolitik, die immer noch betrieben wird, hat keine Zukunft
mehr. Man betrachte nur die ständig sinkende Wahlbeteiligung, den enormen
Rückgang der Parteimitgliederzahlen und die wachsende Politikverdrossenheit.
Neue Zeiten erfordern neue Wege. Dies gilt auch für Parteipolitik.
Dezember 2012
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